Baumkonvention

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FORUM
BAUMKONVENTION

Konvention

Bäume und Wälder haben vielfältige ökologische und ökonomische Funktionen. Sie sind wichtige Lebensgrundlage unserer Gesellschaft. Dennoch brachte die Entwicklung der letzten zwanzig Jahre unsere Bäume und deren Verantwortliche immer mehr unter massiven Druck, da sich in der Praxis erhebliche Rechtsunsicherheiten und Haftungsängste entwickelten – mit der Folge, Bäume vorsorglich zu verstümmeln oder zu fällen. Am 1.5.2024 ist der neue §1319b ABGB in Kraft getreten – ein großer Erfolg für den Schutz der Bäume vor überbordenden Sicherungsmaßnahmen.

Diese vermeintlich als notwendig empfundenen und leider viel zu oft als überbordend einzustufenden Eingriffe in Bäume und Baumbestände stehen bzw. standen den vielfältigen öffentlichen Interessen an der Erhaltung gesunder Baumbestände mit ihren vielfältigen Wohlfahrts-, Schutz- und Erholungswirkungen diametral entgegen.

Es bestand also dringender Handlungsbedarf. Die bis dahin bestehenden Initiativen wurden ab 2015 unter Ägide der Stadt Wien – Umweltschutz zu einer breit angelegten, österreichweiten Initiative zusammengeführt, der Plattform „Österreichische Baumkonvention“.

Die Initiator:innen und zentrale Proponent:innen der Plattform haben im Frühjahr 2023 den gemeinnützigen Verein ,Forum Baumkonvention‘ gegründet, um den eingeschlagenen Weg zum Schutz unserer Bäume und Wälder bundesweit auf breiter Basis weiterzugehen und als Anlaufstelle im Zusammenhang mit offenen Fragen und Handlungsnotwendigkeiten zu fungieren.

Die zentralen Aufgaben des Forums Baumkonvention sind:

Steuerung des Prozesses Baumsicherheitsmanagement zum Schutz der Bäume vor überbordenden Sicherungsmaßnahmen

Die Identifizierung der erforderlichen weiteren Schritte – unter Einbeziehung und in Zusammenarbeit mit den relevanten Stakeholder:innen

Die Weiterentwicklung und Evaluierung des Leitfadens sowie die Forcierung seiner Anwendung in der Praxis

Die Organisation von Fachtagungen und , -symposien

Vortrags- und Schulungstätigkeit

Regelmäßige Informations- und Austauschtreffen über aktuelle Fragen, Entwicklungen und notwendige Schritte mit den Mitgliedern des Forums Baumkonvention und weiteren interes-sierten Stakeholder:innen

Bäume sichern
und erhalten.

Leitfaden
Baumsicherheitsmanagement

Konkrete, praxistaugliche Orientierungshilfe.
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Der Leitfaden wird dzt. überarbeitet, um ihn an die neue Rechtslage anzupassen und seine österreichweite praktische Anwendbarkeit weiter zu verbessern.
Leitfaden
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Info

Der Entstehung des §1319b ABGB gingen in den vergangenen Jahren umfangreiche Arbeiten voraus, an denen die Gründer*innen und Proponent*innen des Forums Baumkonvention maßgeblich beteiligt waren.

Am 1.5.2024 ist die die neue Baumhaftungsregelung des §1319b ABGB ( HaftRÄG 2024, BGBl. I Nr. 33/2024) in Kraft getreten, mit dem Ziel, die schadenersatzrechtliche Haftung für Bäume außerhalb von Wäldern auf eine neue, spezifische Grundlage zu stellen.

Es ist nun klargestellt, dass ein Baum als Naturgebilde keine mangelhafte Beschaffenheit im Sinne der Bauwerkshaftung aufweisen kann.
§ 1319b ABGB regelt die Baumhaftung als klassische Verschuldenshaftung für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, wobei der Geschädigte den Schaden und das Verschulden des Schädigers beweisen muss (= die Beweislastumkehr fällt weg!)

Förderhinweis

Das Forum Baumkonvention ist ein gemeinnütziger Verein. Unser Vorstand und unsere ordentlichen Mitglieder und Beirät:innen übernehmen ehrenamtlich die fachliche Bearbeitung unserer Themen. Unsere Projekte werden von unterschiedlichen Institutionen gefördert, um auch den Sachaufwand abdecken zu können. Besonders bedanken wir uns bei der Stadt Wien – Umweltschutz für die finanzielle Unterstützung und unseren weiteren Fördergeber:innen, die unsere Projekte bisher unterstützten bzw unterstützen:

Bundesministerium für Justiz

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

Österreichischer Gemeindebund

Österreichischer Städtebund

Land NÖ

Land Oberösterreich

Land Salzburg

Land Steiermark

Land Tirol

Land Vorarlberg

Stadt Wien – Umweltschutz

Stadt Wien – Wiener Gewässer

Landeshauptstadt Linz

Landeshauptstadt Graz